Im Zusammenhang mit der Stärkung von Kommunen, die Menschen auf der Flucht aufnehmen, rückt die Rolle deutscher Kommunen als entwicklungspolitische Akteure immer häufiger ins Blickfeld. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Anfang 2016 die Initiative Kommunales Know-how für Nahost ins Leben gerufen. Ziel der Initiative ist es, kommunales Know-how von deutschen Kommunen in die Unterstützung der flüchtlingsaufnehmenden Kommunen in Libanon, Jordanien und der Türkei einzubringen und damit einen Beitrag zu ihrer Stabilisierung zu leisten.
München und die türkische Provinzhauptstadt Mardin, die im Südosten der Türkei in nur 40 Kilometer Luftlinie von der syrischen Grenze entfernt liegt, werden als erste Kommunen in der neuen Initiative zusammenarbeiten. Anlässlich eines Besuches von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Mardin in München fand am Dienstag, 25. Oktober 2016, ein Pressetermin mit Bundesminister Dr. Gerd Müller im Münchner Rathaus statt. Unter dem Titel „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit – Münchens Know-how in der Flüchtlingskrise gefragt“ stellte Müller die Initiative vor und hob heraus, wie wichtig die Zusammenarbeit mit Kommunen ist, um Aufnahmekommunen in Nahost zu stärken.
Eine zentrale Komponente der Initiative sind Projektpartnerschaften zwischen Kommunen aus Deutschland und den Partnerländern. Gemeinsam erarbeiten die Partner Projektideen zu kommunalen Kernthemen und nachhaltiger Entwicklung. Die Projekte orientieren sich an den Bedarfen der Partnerkommunen.
Kenan Kiraz, Verwaltungsleiterin der Stadt Mardin, und Münchens Zweiter Bürgermeister Josef Schmid berichteten zu Herausforderungen und Perspektiven der geplanten Partnerschaft und möglichen Projektideen. Konkret wollen beide Städte zum Thema Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zusammen arbeiten oder an einem Projekt an der Schnittstelle von Sport und Integration. Zunächst soll gemeinsam mit der Universität Mardin eine Bedarfsanalyse in Auftrag gegeben werden, um die Projektideen weiterzuentwickeln und konkrete Projektpläne auszuarbeiten.
Josef Schmid stellte die Vielzahl an Maßnahmen vor, die die Stadt München in den nächsten Jahren umsetzen wird, um einen Beitrag der Kommunen an der Bekämpfung von Fluchtursachen zu leisten. So soll eine Fachstelle eingerichtet werden, die von der SKEW finanziert wird. Neben dem Engagement in Nahost engagiert sich München auch in dem Projekt Kommunaler Wissenstransfer Maghreb-Deutschland, das auf deutscher Seite von der SKEW umgesetzt und ebenfalls vom BMZ finanziert wird.
Die Initiative wird von Engagement Global mit ihrer Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) und Connective Cities, einem Kooperationsprojekt mit dem Deutschen Städtetag und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), umgesetzt. Die SKEW wird die Projektumsetzung eng begleiten und beiden Kommunen mit Rat und Tat zur Seite stehen. Nach dem offiziellen Termin wurden die Vertreterinnen und Vertreter beider Städte von Dr. Stefan Wilhelmy, Abteilungsleiter der SKEW, und Wencke Müller, Projektleiterin für kommunale Partnerschaften mit Nahost, zu den nächsten praktischen Schritten und Unterstützungsangeboten beraten.
