Vom 7. bis zum 14. Juli 2018 reisten Vertreterinnen und Vertreter rheinland-pfälzischer Kommunen und Institutionen nach Ruanda um dort den kommunalen Verwaltungsaustausch zu starten. Das noch junge Projekt ist Teil des 2017 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung initiierten „Marshallplan mit Afrika“. Zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda besteht eine langjährige Partnerschaft. Das Pilotvorhaben der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global wird in Kooperation mit dem Ministerium des Innern und für Sport in Mainz durchgeführt. Ziel ist der fachliche Austausch zwischen Kommunen und Institutionen sowie wirkungsorientierte gemeinsame Projektideen im Rahmen der Agenda 2030 zu entwickeln.
Teilnehmende rheinland-pfälzische Kommunen sind die Stadt Bad Kreuznach, die Verbandsgemeinde Birkenfeld, der Landkreis Germersheim, die Verbandsgemeinde Hachenburg und die Stadt Landau mit ihren jeweiligen Partnerdistrikten in Ruanda. Neben der Stärkung einzelner kommunaler Partnerschaften beinhaltet das Projekt auch Kooperationen von Institutionen, wie etwa dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und dem ruandischen Kommunalverband RALGA (Rwanda Association of Local Government Authorities). Ebenfalls auf institutioneller Ebene haben die Hochschule für öffentliche Verwaltung zusammen mit der Stadt Mayen und die Kommunal-Akademie in Boppard eine Partnerschaft mit dem ruandischen Local Governance Institute aufgenommen.
Direkter Austausch mit den Partnern
Die Auftaktreise bot den beteiligten Akteuren aus den genannten Kommunen und Institutionen die Möglichkeit, in den direkten und persönlichen fachlichen Austausch mit ihren ruandischen Partnern zu treten und die konkreten Themen für die Zusammenarbeit der kommenden drei Jahre zu eruieren. Diese sind je nach Partnerschaft unterschiedlich und reichen von guter Regierungsführung und Bürgerbeteiligung bis hin zu Stadtplanung, erneuerbaren Energien, Wasserversorgung oder Abfallmanagement.
Das Programm begann mit einem gemeinsamen Auftaktworkshop mit den ruandischen Partnerinstitutionen sowie den Bürgermeistern und Verwaltungsmitarbeitenden der Partnerdistrikte in der Hauptstadt Kigali. Eröffnet wurde der Workshop von Minister Francis Kaboneka vom ruandischen Ministry of Local Governance (MINALOC), der betonte, dass die Kommunalverwaltungen sowohl in Ruanda als auch in Rheinland-Pfalz anhand von good practice-Beispielen durch das Projekt gestärkt werden können.
Durch anschließende Begehungen vor Ort konnten sich die rheinland-pfälzischen Teilnehmenden ein Bild von den Gegebenheiten und Bedarfen ihres Partnerdistrikts machen sowie direkt in den konkreten fachlichen Austausch mit den ruandischen Projektpartnern treten. Bei einem Abschlussworkshop in Kigali wurden anschließend die Erkenntnisse der Woche diskutiert, relevante Themen für den gegenseitigen Austausch identifiziert sowie konkrete Aktionspläne für den weiteren Projektverlauf entworfen.
Potentiale im kommunalen Verwaltungsaustausch
Wolfang Treis, Oberbürgermeister der Stadt Mayen, sieht in der „Digitalisierung von Verwaltungsprozessen das größte Potential insbesondere für gemeinsames und gegenseitiges Lernen“. Die Stadt Mayen unterstützt die Hochschule für öffentliche Verwaltung während des Projektes als Sitzkommune in Fragen der praktischen Arbeit. Auch Bernhard Eck, Vorstandsvorsitzender des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes Landau, betrachtet das Thema Digitalisierung, insbesondere der kommunalen Kostenrechnung im Bereich der Gebühren, als eine gute Möglichkeit des gegenseitigen Austauschs: „Wir haben seit Jahren eine eingeübte Praxis, die es schwer macht Strukturen neu zu denken und auszuprobieren. Da Ruanda hier am Anfang steht, ergeben sich vielfältige Möglichkeiten für die Zusammenarbeit.“ Stefan Heck, Leiter der Kommunal-Akademie in Boppard, die sich in ihrer Projektpartnerschaft auf die Verbesserung der Aus- und Weiterbildung kommunaler Verwaltungsmitarbeiter konzentriert, zeigt sich beeindruckt von den Erfahrungen und den Arbeitstreffen vor Ort: „Die Freundlichkeit und Herzlichkeit der Menschen hat mich zutiefst bewegt. Dass wir innerhalb einer Woche wirklich konkrete Ansätze für die Zusammenarbeit entwickeln konnten, war ein toller Erfolg!“.
Die Zukunft des Pilotvorhabens gestaltet sich während der Laufzeit von 2018 bis 2020 in den einzelnen Partnerschaften individuell. Mögliche Austauschformate sind neben dem allgemeinen regelmäßigen Wissenstransfer zum Beispiel Expertinnen- und Expertenentsendungen nach Ruanda oder Rheinland-Pfalz, Hospitationen sowie Austauschprogramme zwischen den Institutionen der kommunalen Aus- und Weiterbildung. Darüber hinaus ist für die rheinland-pfälzischen Projektteilnehmenden ein Kurs der Akademie für Internationale Zusammenarbeit zu interkultureller Kompetenz und Landesanalyse im Herbst dieses Jahres geplant. Ein Netzwerktreffen jeweils für die rheinland-pfälzischen und die ruandischen Teilnehmenden ist für 2019 angesetzt.
