Tag für die Wahrheit über Menschenrechtsverletzungen

Der Gedenktag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen erinnert an die Menschen, die bei der Verteidigung von Menschenrechten in vielen Regionen der Erde ihr Leben oder ihre Freiheit verloren haben. Die Vereinten Nationen haben den Gedenktag 2010 zu Ehren des 1980 ermordeten Erzbischofs Oscar Arnulfo Romero ins Leben gerufen. Dieser hatte sich in El Salvador für die Rechte der Unterdrückten, für Gerechtigkeit und für die Einhaltung der Menschenrechte eigesetzt. So wurde der Erzbischof zu einer der zentralen Figuren der lateinamerikanischen Befreiungsbewegung.

Ebenso wichtig wie der Einsatz für die Einhaltung von Gesetzen, ist die Übernahme von Verantwortung für geschehenes Unrecht, damit es sich nicht wiederholt. Der Zivile Friedensdienst (ZFD) als Programm für Gewaltprävention und Friedensförderung setzt sich in vielen Krisen- und Konfliktregionen der Welt dafür ein, dass die Wahrheit über Menschenrechtsverletzungen gehört wird. Fachkräfte des ZFD arbeiten dabei mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, die sich für Gewaltfreiheit in Konflikten engagieren. Seit seiner Gründung im Jahr 1999 begleitet der ZFD die Aufklärung von Menschenrechtsverbrechen in zahlreichen Ländern wie Honduras, Indonesien, Kenia, Mexiko, Nepal oder in der Ukraine. In der Ukraine kooperiert der ZFD beispielsweise  mit der ukrainischen Menschenrechtsorganisation Eastern Ukrainian Center for Civic Initiatives (EUCCI).

Am 24. Februar 2022 begann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und mit ihm zahlreiche massive Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von EUCCI setzen sich dafür ein, dass diese Verbrechen akribisch gesammelt und belegt werden. Dokumentiert werden Verstöße beider Konfliktparteien gegen das Völkerrecht. Das Team hat dazu eine Reihe von speziellen Schulungen absolviert, um Zeugenaussagen ordnungsgemäß erfassen zu können. EUCCI dokumentiert bereits seit 2014 Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine.

Die gesammelten Informationen werden in monatlichen Reports auf Ukrainisch, Englisch und Deutsch veröffentlicht. Die Daten für die Reports werden mehrheitlich aus öffentlich zugänglichen Quellen gesammelt. Alle Daten sind durch Nachweise und Quellenangaben in den Reports überprüfbar. Eine Fachkraft des ZFD-Trägers KURVE Wustrow unterstützt die Aktivitäten durch redaktionelle Arbeit und Übersetzungen.

Die Reports dienen dazu, dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft sowie weiteren internationalen Organisationen und Untersuchungskommissionen wichtiges Material für künftige Gerichtsverfahren zur Verfügung zu stellen. Die Dokumentationen wenden sich auch an politisch Verantwortliche, an die Medien und an die breite Öffentlichkeit.

Auch in Kriegszeiten sind die Kriegsparteien an die Verpflichtungen aus den internationalen Menschenrechtsnormen gebunden, unter anderem durch die Genfer Konventionen von 1949. Seit Kriegsbeginn listet die Organisation EUCCI gemeinsam mit der Koalition „Justice for Peace in Donbas“, einem Netzwerk von 17 ukrainischen Nichtregierungsorganisationen, Verstöße gegen die Menschenrechte auf.

Dazu zählen unter anderem der Beschuss von zivilen Einrichtungen, das wahllose Töten von Zivilistinnen und Zivilisten sowie sexualisierte Gewalt. Auch Angriffe auf besonders geschützte Objekte wie Krankenhäuser, Deportationen und Verschleppungen von Menschen sowie Plünderungen gehören dazu. In den Reports von EUCCI werden außerdem die internationalen Rechtsgrundlagen erläutert, auf denen die aufgelisteten Menschenrechtsverletzungen fußen.